|
|
| |
Die aktuelle Debatte:
Was ist zu tun? |
 26. Juli 2010
Zwischenbilanz Untersuchungsausschuss:
Verantwortliche des Milliarden-Debakels müssen sich stellen
Der Untersuchungsausschuss zum Milliardengrab HGAA war bisher sehr erfolgreich. Auch wenn die Vorstände sich durch Schweigen ihrer Verantwortung entzogen haben und die rechenschaftspflichtigen Regierungs- und Verwaltungsratsmitglieder wegen der Blockade durch CSU und FDP nicht als erste befragt werden konnten, hat sich gezeigt, wie dringend die parlamentarische Aufarbeitung ist
:: mehr
|
|
| Themen & Standpunkte |
30. Juli 2010
Zwischenbilanz Untersuchungsausschuss HGAA
Der Untersuchungsausschuss zum Milliardengrab HGAA hat bisher sehr erfolgreich gearbeitet. Er soll ja laut Auftrag eventuelles Fehlverhalten bzw. Versäumnisse der jeweils verantwortlichen Mitglieder der Staatsregierung bei Kauf, Führung und Verkauf der HGAA durch die BayernLB untersuchen.
:: mehr
|
7. Juli 2010
Debatte im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Interpellation: Zur Lage der Museen in Bayern
Museen sind unverzichtbare Referenzpunkte unseres kulturellen Lebens. Sie haben für die Gemeinschaft, die sie unterhält, identitätsstiftende Funktion. Sie zeigen, in welche Traditionen der Weltsicht wir uns stellen (und in welche nicht) und eröffnen oder schließen damit kulturelle und politische Handlungsräume. Das gilt für einzelne Museen wie für die bayerische Museumslandschaft.
:: mehr
|
15. Juni 2010
Wie weiter mit den braunen Hetzschriften?
Grüne initiieren Landtagsanhörung zum bayerischen Urheberrecht auf NS-Propaganda
Noch ist der Nachdruck von Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf" in Deutschland verboten. Doch spätestens 2015, 70 Jahre nach dem Tod des Diktators, läuft das Urheberrecht des Freistaats Bayern für Propagandaschriften der Nationalsozialisten aus - und die Staatsregierung hat es bislang unterlassen, ein Konzept für den weiten Umgang mit den braunen Pamphleten vorzulegen.
:: mehr
|
31. Mai 2010
HGAA: Verwaltungsrat kann sich nicht vor Verantwortung drücken
Grüne: Verwaltungsrat ist seiner aktiven Informationspflicht nicht nachgekommen
Die Grünen im Bayerischen Landtag kritisieren die Versuche der CSU-Politiker Kurt Faltlhauser, Erwin Huber, Günther Beckstein und Georg Schmid, sich beim HGAA-Debakel aus der Verantwortung stehlen zu wollen.
:: mehr
|
14. Mai 2010
Schadenersatz auch gegen Verwaltungsräte verfolgen
HGAA: Rechtsgutachten zu Ansprüchen gegen Faltlhauser & Co. lässt weiter auf sich warten
In der Debatte um Schadenersatzforderungen für das Milliardendebakel um die österreichische Skandalbank Hypo Group Alpe Adria haben die Grünen Finanzminister Fahrenschon aufgefordert, auch Ansprüche gegenüber den früheren Landesbank-Verwaltungsräten mit Nachdruck zu verfolgen.
:: mehr
|
6. Mai 2010
Neues aus dem Milliardengrab HGAA
Derzeit beschäftigen sich zwei Staatsanwaltschaften und zwei Untersuchungsausschüsse in Bayern und Kärnten mit dem Milliardendebakel der BayernLB bei der österreichischen Skandalbank Hypogroup Alpe Adria. Um diese Chance, von verschiedenen Seiten aus und mit unterschiedlichen Möglichkeiten Aufklärungsarbeit zu leiten, kooperieren wir eng mit den Kärntner Grünen.
:: mehr
|
5. Mai 2010
Stoiber wälzt Verantwortung für HGAA-Debakel ab
Grünen: „Unerträgliche Schönfärberei" - Ex-Ministerpräsident muss schnell als Zeuge antreten
Die Landtagsgrünen haben dem früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber im Milliardendebakel um die österreichische Skandalbank Hypogroup Alpe Adria unerträgliche Schönfärberei vorgeworfen.
:: mehr
|
29. April 2010
HGAA-Kauf lief von Anfang an mit politischer Rückendeckung
Schwere Anschuldigungen gegen die früheren Verwaltungsratsspitzen Faltlhauser und Naser
Die Spitzen des Landesbank-Verwaltungsrats waren offenbar viel früher über den Einstieg in die österreichische Hypogroup Alpe Adria informiert, als sie bislang zugegeben haben.
:: mehr
|
28. April 2010
Interview mit der Mainpost
Mehr Wertschätzung für Franken
Grünen-Kulturpolitiker Sepp Dürr über den Streit um die Rückgabe fränkischer Kulturschätze
Der Streit um fränkische Kunstschätze, die einst von den Wittelsbachern nach München gebracht wurden, gehört zu den Dauerbrennern der bayerischen Landespolitik. Erst kürzlich hat das zuständige Kunstministerium eine Rückgabe kategorisch ausgeschlossen. Für den Grünen-Kulturpolitiker Sepp Dürr ist dies Kulturzentralismus. Er verlangt deshalb im Gespräch mit dieser Zeitung die Rückführung von Herzogschwert oder Domschatz.
:: mehr
|
26. April 2010
Kleine Teilchen - große Risiken?
Nanotechnologie nur mit Risikoforschung
Die Nanotechnologie ist ein Forschungsfeld mit großen Chancen, aber noch weitgehend unerforschten Nebenfolgen und Risiken. Menschen sind keine Versuchskaninchen. Deshalb dürfen Nano-Produktionsverfahren nur dann auf den Markt gebracht werden, wenn sie zuvor ausreichend auf schädliche Nebenfolgen hin geprüft wurden.
:: mehr
|
14. April 2010
Bayerische Kulturpolitik: kein Konzept, kein Gestaltungswille
„Leitlinien" legen erzkonservatives Kulturverständnis der Staatsregierung bloß
Vor einem Jahr hat der Landtag auf unseren Antrag hin die Staatsregierung aufgefordert, Leitlinien ihrer Kulturpolitik vorzulegen. Wir haben ein klares Konzept erwartet, als Voraussetzung für Transparenz und langfristige Planung. Geliefert hat die Staatsregierung mit den „Leitlinien bayerischer Kulturpolitik" ein dürftiges bürokratisches Konstrukt ohne jeden politischen Gestaltungswillen.
:: mehr
|
8. April 2010
Weiß-blaue Milliarden - in Kärnten versenkt
Zum aktuellen Sachstand bei der HGAA
Wenn man sich den Milliarden-Skandal um die Kärntner Hypo Group Alpe Adria anschaut, weiß man gar nicht, worüber man sich zuerst aufregen soll.
Ganz aktuell verdichtet sich ja wieder der Verdacht, dem die Staatsanwaltschaft schon nachgeht, dass der Deal von langer Hand eingefädelt wurde.
:: mehr
|
3. Dezember 2009
Rede auf der Veranstaltung "Am Ball bleiben. Für eine lebendige Fankultur in Bayern - Diskussionsabend im Landtag"
Fußball und Kultur
Fußball ist Kultur. Ich kenne einige, die das bestreiten, aber die sind heute nicht hier.
Kulturpolitisch interessant sind z.B. das Spiel selber, die den Fußball vermarktende Kulturindustrie und auch die Fankulturen.
Die Kulturindustrie verdient viel Geld, mit Trikots und Tassen, Bildern und Bettwäsche, Wetten und Wettbewerben.
:: mehr
| | |
|
| |
|
| |
Der direkte Draht zu Sepp Dürr:
Sie schreiben, ich antworte |
Sie haben Fragen, Anregungen, Lob oder auch Kritik, die Sie loswerden wollen? Dann schreiben Sie mir einfach.
Sie können entscheiden, ob Ihr Anliegen und meine Antwort in dieser Rubrik veröffentlicht oder ob wir uns nur privat unterhalten sollen.
Ich freue mich auf Ihre Zuschriften!
Hier geht's zum Online-Formular.
|
|
| Ihre Fragen & meine Antworten |
|
| |
|
|
