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Die aktuelle Debatte:
Was ist zu tun? |
 24. Januar 2012
Braucht Bayern einen Konzertsaal in München? - Bayern braucht Orchester von Weltrang
Ministerpräsident Seehofer hat kürzlich zum wiederholten Male hinausposaunt, dass München einen neuen Konzertsaal bekommen werde. Es ist für Grüne völlig unakzeptabel, wie die Staatsregierung versucht, Fakten zu schaffen, bevor überhaupt entscheidungsreife Grundlagen erarbeitet wurden. Über die Medien und in Beiräten beteiligt sie alle möglichen Interessenten an dieser Frage, nur der Landtag wurde bisher nicht damit befasst.
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| Themen & Standpunkte |
1. Februar 2012
Dürers Selbstbildnis nach Nürnberg
Grüner Dringlichkeitsantrag im Plenum morgen
Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern die Staatsregierung auf, sich über ihre Vertreter im Stiftungsrat der Wittelsbacher Landesstiftung für Kunst und Wissenschaft dafür einzusetzen, dass Albrecht Dürers „Selbstbildnis im Pelzrock" als Leihgabe in das Germanischen Nationalmuseum Nürnberg kommt.
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27. Januar 2012
Fahndung nach Neonazis intensivieren
In Bayern entzieht sich eine erschreckend hohe Zahl an rechten Straftätern dem Zugriff der Polizei
Auch in Bayern gibt es eine erschreckend hohe Zahl an Rechtsextremisten, nach denen per Haftbefehl gefahndet wird und die sich bislang dem Zugriff der Polizei entziehen konnten. Wie das Innenministerium in einer Anfrage der Grünen einräumen musste, sind insgesamt 38 Personen mit rechtsextremistischem Hintergrund zur Fahndung ausgeschrieben.
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26. Januar 2012
Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus
Grüne Abgeordnete besuchen KZ-Gedenkstelle Flossenbürg
Die Grünen im Bayerischen Landtag besuchen morgen im Anschluss an die Feierlichkeiten des Bayerischen Landtags in Weiden anlässlich des Internationalen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus die KZ-Gedenkstelle Flossenbürg.
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25. Januar 2012
NS-Hetzschriften nicht mystifizieren
Grüne für transparenten Umgang mit historischen Nazi-Schriften - Staatsregierung bleibt Konzept schuldig
Im Tauziehen um die Veröffentlichung von Originaltexten aus Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf" haben die Grünen die Staatsregierung aufgefordert, endlich ein Konzept zum Umgang mit NS-Druckerzeugnissen vorzulegen. „Die Verbots- und Tabuisierungspolitik des Finanzministeriums ist nichts anderes als ein Ausdruck von Hilflosigkeit im Umgang mit den historischen Hetzdokumenten aus der Nazizeit", sagte Sepp Dürr, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus.
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24. Januar 2012
Neonazis konsequent bekämpfen - der Innenminister muss endlich handeln!
Die Serie von Morden durch eine rechtsradikale Terrorgruppe hat die Bevölkerung auch in Bayern tief erschüttert. Die Menschen sind entsetzt darüber, dass so etwas möglich war, ohne dass die bayerischen Sicherheitsbehörden etwas mitbekommen haben.
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10. Januar 2012
Weiterer Anschlag gegen Anti-Rechts-Aktivistin
Grüne fordern mehr Schutz für bürgerschaftliche Bündnisse gegen Neonazis
Nach einem weiteren Anschlag mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund in Franken haben die Landtagsgrünen mehr Schutz für die Vertreterinnen und Vertreter bürgerschaftlicher Bündnisse gegen Neonazis gefordert: „Es darf nicht sein, dass Menschen, die Zivilcourage gegen Neonazis zeigen, jetzt verstärkt zur Zielscheibe rechter Übergriffe werden", sagte Sepp Dürr, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus.
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9. Januar 2012
Rechtsextremistische Straftaten: Herrmann tappt im Dunkeln
Grüne fordern genauere Aufschlüsselung rechtsextremistisch motivierter Straftaten
Die Grünen im Bayerischen Landtag bezeichnen die von Innenminister Herrmann vorgelegte Bilanz rechtsextremistisch motivierter Straftaten als ungenügend. „Herrmann weiß über das, was Rechtsextreme in Bayern treiben, völlig unzureichend Bescheid", erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus Sepp Dürr.
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4. Januar 2012
Grüne Interpellation
Zur Lage der Künstlerinnen und Künstler in Bayern
Die wirtschaftliche und soziale Lage von Künstlerinnen und Künstler ist häufig schwierig, aber höchst unterschiedlich: Die Situation einer selbstständigen Bildhauerin etwa ist kaum zu vergleichen mit dem „Normalarbeitsverhältnis" eines fest in einem Orchester angestellten Musikers. Wir brauchen also genauere und auch berufsgruppenspezifische Daten, um differenzierte Problemanalysen erstellen und entsprechende Angebote schaffen zu können.
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30. Dezember 2011
Nächtlicher Anschlag auf Michael Helmbrecht
Grüne verurteilen Übergriff in Gräfenberg: Gezielte Einschüchterungstaktik der rechten Szene
Die Landtagsgrünen haben den nächtlichen Anschlag auf Auto und Haus des früheren Sprechers des Bürgerforums Gräfenberg scharf verurteilt: „Michael Helmbrecht ist ein Aushängeschild des bürgerschaftlichen Engagements gegen Neonazis", sagte Sepp Dürr, Sprecher der Grünen für Strategien gegen Rechts.
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21. Dezember 2011
Investitionsstau im Kulturbereich
Investitionsbedarf im Bereich Museen und Archive von 1,5 bis 2 Milliarden Euro
Die Grünen im Bayerischen Landtag warnen vor einem enormen Investitionsstau im Kulturbereich. „Wie eine schriftliche grüne Anfrage ergeben hat, gibt es insgesamt einen riesigen Investitionsbedarf von 1,5 bis 2 Milliarden Euro in den nächsten fünf bis zehn Jahren im Bereich Museen und Archive", erklärt der kulturpolitische Sprecher Sepp Dürr
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14. Dezember 2011
Rede im Plenum
Museen in Bayern: Demokratisieren, regionalisieren, finanzieren
Der Reichtum der bayerischen Museumslandschaft ist eine der großen kulturellen Stärken unseres Landes. Das hat unsere Interpellation zur Lage der Museen in Bayern klar gezeigt.
Sie hat aber auch gezeigt, dass wir erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen: wir brauchen neue Ideen, bessere Konzepte und mehr Mittel.
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14. Dezemnber 2011
Ein Schlag ins Gesicht für viele Bewerberstädte
Heubisch legt einen Teil seines Entscheidungsrasters für das neue Landesmuseum offen
Seit langem drängen die Grünen darauf, dass Wissenschaftsminister Heubisch die Entscheidungskriterien für den Standort des geplanten Museums der Bayerischen Geschichte offenlegt und dem vielfach kritisierten Gemauschel um die Ortsauswahl ein Ende setzt. Einen Tag, bevor er dem kulturpolitischen Sprecher Sepp Dürr die Antwort auf eine entsprechende Anfrage zum Plenum vorlegen muss, ist der Minister nun immerhin in die Teiloffensive gegangen und hat dem Kulturausschuss Auszüge aus der Vorlage für den Ministerrat zukommen lassen.
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7. Dezember 2011
Landesmuseum: Grüne kritisieren Auswahl-Verfahren
Staatsregierung muss offen legen, wie sie zum Ergebnis gekommen ist
Die Grünen im Bayerischen Landtag üben massive Kritik am Auswahl-Verfahren des Standortes für das Landesmuseum der Bayerischen Geschichte. „Man hat den Eindruck als ob Ministerpräsident Seehofer sich hier von vornherein auf einen Standort festgelegt hat", erklärt die kulturpolitische Sprecher Sepp Dürr.
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3. Dezember 2011
Heimatkongress der Grünen im Bayerischen Landtag, Regensburg
Heimat - Eine politische Aufgabe
Herzlich willkommen zum Heimatkongress der Grünen im Bayerischen Landtag! Wir freuen uns sehr über das große Interesse und vor allem freuen wir uns auf einen interessanten Tag mit spannenden, heißen Diskussionen! Ich bin für meine Fraktion sehr stolz, dass wir das zustande gebracht haben, und möchte mich deshalb ausdrücklich bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken
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30. November 2011
Neuer Konzertsaal: Minister Heubisch missachtet Beschlüsse des Kulturausschusses
Abgeordnete von SPD, Freien Wählern und Grünen fordern Bericht des Ministers
Die hochschulpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, fordert gemeinsam mit dem hochschulpolitischen Sprecher der Freien Wähler, Prof. Dr. Michael Piazolo, und dem kulturpolitischen Sprecher der Grünen, Dr. Sepp Dürr, einen Bericht des Wissenschaftsministers Heubisch in Bezug auf den Bau des neuen Konzertsaals.
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25. November 2011
Festvortrag zu fünf Jahre Grüne in Trostberg
Lust auf Politik
Vielen Dank, dass ich heute mit Euch feiern darf! Ich war ja heuer schon mal hier und ihr habt mich schwer beeindruckt. Der OV ist noch jung, frisch und gewaltig im Aufbruch. Diese Aufbruchsstimmung spürt man auch heute.
Zum Glück gilt das für die bayerischen Grünen insgesamt. Wir haben gerade erst im Landtag unser 25-jähriges gefeiert und auch bei uns geht‘s jetzt erst richtig los!
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25. November 2011
Oktoberfest-Attentat: Ermittlungen wieder aufnehmen
SPD und Grüne fordern Zusammenführung aller Akten
SPD und Grüne im Bayerischen Landtag wollen, dass für die von ihnen geforderte Wiederaufnahme der Ermittlungen zum Oktoberfestattentat vom 29. September 1980 alle Akten der Justiz und der Sicherheitsbehörden zusammengeführt werden.
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24. November 2011
Rede im Plenum
Neonazi-Morde in Bayern
Versäumnisse aufklären - Rechtsextreme Straftaten entschlossen bekämpfen!
Wir alle sind entsetzt, dass eine rechtsextreme Terrorgruppe so viele Jahre ungestört morden konnte. Und wir sind auch darüber entsetzt, dass der rechtsextreme Hintergrund all die Jahre nicht erkannt wurde.
Zwar haben die Staatsregierung und die bayerischen Ermittlungsbehörden damals erkannt, dass die Opfer alle Eingewanderte waren. Aber aus dieser Gemeinsamkeit haben sie als Motiv nicht Ausländerhass, sondern Ausländerkriminalität abgeleitet.
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23. November 2011
Hintergründe der Neonazi-Morde umfassend aufklären
Innenminister Herrmann muss endlich zur Ermittlungsarbeit bayerischer Behörden Stellung nehmen - Grüne fordern Sondersitzung des PKG
Die Landtagsgrünen haben Innenminister Herrmann aufgefordert, in seiner für morgen angesetzten Erklärung vor dem Landtagsplenum endlich umfassende Aufklärung über die bayerischen Erkenntnisse zu den Neonazi-Morden in Nürnberg und München zu liefern:
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18. November 2011
Rechtsextremes Gefahrenpotential in Bayern: Grüne fordern mehr Aufmerksamkeit
Es hat die Öffentlichkeit erschüttert, dass eine rechtsextreme Terrorgruppe so viele Jahre ungehindert eine Serie von Morden und Anschlägen in ganz Deutschland verüben konnte, ohne dass die Behörden einen möglichen rechtsextremen Hintergrund ernst genommen hätten. Es löst Entsetzten aus, dass Mitbürgerinnen und Mitbürger ermordet wurden, nur weil sie als Eingewanderte erkennbar waren.
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17. November 2011
Neonazi-Morde: Grüne bekunden Solidarität
„Wir brauchen ein starkes Signal gegen rechts"
Die Grünen im Bayerischen Landtag haben sich in einem öffentlichen Brief an den Deutsch-Türkischen Unternehmerverein in München bzw. Nürnberg sowie an die türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in den Regionen gewandt, um ihre Solidarität und Erschütterung bezüglich der Neonazi-Mordserie zu bekunden.
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15. November 2011
Rechtsextreme Mordserie: Grüne fordern Sondersitzung des PKG
Herrmann muss sich bei Angehörigen der Opfer entschuldigen
Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern zur Klärung der rechtsextremistischen Mordserie eine baldige Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG). „Das PKG muss eine Sachverständigenuntersuchung einrichten, die dann an den Landtag auch öffentlich berichtet", erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, Sepp Dürr.
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14. November 2011
Rechtsextreme Mordserie: Was wusste der Verfassungsschutz?
Grüne fordern öffentliche Erklärung im Landtag
Die Grünen im Bayerischen Landtag drängen angesichts zahlreicher ungeklärter Fragen im Zusammenhang der rechtsextremistischen Mordserie weiter auf eine rasche und öffentliche Erklärung des Innenministers gegenüber dem Parlament.
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26. September 2011
Oktoberfestattentat - Ermittlungen wieder aufnehmen, Rechtsextremismus bekämpfen. Eine Podiumsdiskussion
Einführung
Ich begrüße Sie ganz herzlich im Namen von SPD und Grünen im Bayerischen Landtag!
Wenn es um Rechtsextremismus geht, müssen demokratische Parteien schlicht und einfach zusammenarbeiten. Deshalb vielen Dank an meinen Kollegen Florian Ritter und unsere Mit-arbeiterinnen und Mitarbeiter für die Organisation und gute Kooperation!
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9. April 2011
Rede auf der Landesversammlung der Kärntner Grünen
Unser grünes Jahrhundert
Ich freue mich sehr, dass ich heute hier sprechen darf. Ich bin gerne gekommen, weil mir Kärnten und die Kärntner Grünen in den letzten Jahren ans Herz gewachsen sind. Einmal weil ich vieles wiedererkannt beziehungsweise mein Land nach einem Blick auf Kärnten besser erkannt habe. Denn vieles, was auch Bayern prägt, wird hier überdeutlich, weil es auf die Spitze getrieben wirkt.
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29. März 2011
Plenumsrede
Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Landesbank/HGAA
Die Arbeit des Untersuchungsausschusses steht im deutlichen Kontrast zur Arbeit von Vorstand und Verwaltungsrat bei der Landesbank. Wir haben alle ordentlich gearbeitet.
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23. März 2011
Untersuchungsausschuss zum Kauf der Hypo Group Alpe Adria durch die BayernLB
Vorstellung des Berichts der Fraktionen SPD, FW, Bündnis 90/Die Grünen
29 Sitzungen, 80 Zeugen und Sachverständige, 301 Aktenordner, etwa 100 000 Blatt Papier: Der Untersuchungsausschuss zum Kauf der Hypo Group Alpe Adria im Jahr 2007 durch die Bayerische Landesbank hat eine sehr umfangreiche Arbeit geleistet. Am 24. Februar 2010 wurde der Antrag auf Vorschlag der SPD im Plenum des Bayerischen Landtags angenommen, am Tag darauf fand die erste Sitzung statt, die letzte am 21. März 2011. Zum ersten Mal in der Geschichte der Untersuchungsausschüsse im Bayerischen Landtag hat die CSU auf Druck der Opposition Versäumnisse eingeräumt.
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19. Januar 2010
Strategien gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Bayern
Wir Grünen fordern seit Jahrzehnten ein konsequentes und nachhaltiges Eintreten gegen Neonazis, aber auch gegen antidemokratische Kultur und das Ausbreiten von Ungleichwertigkeitsvorstellungen in der bayerischen Politik und Bevölkerung. Denn unsere Demokratie ist nicht erst dann gefährdet, wenn Gewalttaten von Neonazis öffentliches Aufsehen erregen. Unsere Gesellschaft befindet sich in einer Umbruchphase.
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Der direkte Draht zu Sepp Dürr:
Sie schreiben, ich antworte |
Sie haben Fragen, Anregungen, Lob oder auch Kritik, die Sie loswerden wollen? Dann schreiben Sie mir einfach.
Sie können entscheiden, ob Ihr Anliegen und meine Antwort in dieser Rubrik veröffentlicht oder ob wir uns nur privat unterhalten sollen.
Ich freue mich auf Ihre Zuschriften!
Hier geht's zum Online-Formular.
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| Ihre Fragen & meine Antworten |
15. November 2011
Sehr geehrter Herr Dürr,
mit großem Erschrecken, aber auch großer Enttäuschung habe ich heute Ihr Zitat in der Süddeutschen gelesen, in dem Sie der CSU pauschal eine Nähe zu rechtsextremen Einstellungen nachsagen.
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Meine Antwort:
15. November 2011
Sehr geehrter Herr Plattes,
vielen Dank für Ihr Schreiben.
Ich verstehe Ihre Empörung. Aber es handelt sich um ein Missverständnis, entstanden aus verkürzter Berichterstattung. Es lag mir völlig fern, alle Mitglieder Ihrer Partei wegen rechtsextremen Einstellungen zu verurteilen.
Im Gegenteil, ich bin davon überzeugt, dass wir gegen Rechtsextreme nur erfolgreich sind, wenn alle Demokraten ihnen gemeinsam entgegentreten.
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31. Oktober 2011
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dürr!
Danke für Ihre Initiativen zu Gunsten nichtstaatlicher Museen.
Der Markt Schnaittach betreibt zusammen mit den
Städten Fürth und Schwabach, dem Bezirk Mittelfranken und dem Landkreis
Nürnberger Land das Jüdische Museum Franken.
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Meine Antwort:
31. Oktober 2011
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brandmüller,
vielen Dank für Ihre freundliche Mail!
Unser Land hat eine überaus reiche, vielfältige Kulturlandschaft. Aber leider wird in jüngster Zeit immer deutlicher, dass Kommunen und private Initiativen mit den Aufgaben, die sie im Laufe der Geschichte übernommen haben, zunehmend überfordert sind.
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8. Juli 2011
Sehr geehrter Herr Dürr,
in der gestrigen Ausgabe der "Frankenpost" lese ich, dass Sie die Förderung des Erika-Fuchs-Hauses in Schwarzenbach an der Saale durch den Bayerischen Kulturfonds als "Schmarren" abgetan haben.
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Meine Antwort:
11. Juli 2011
Sehr geehrter Herr Müller,
offensichtlich handelt es sich um ein Missverständnis, das daher rührt, dass ein Journalist, der ohnehin dazu neigt, Äußerungen von mir entstellt wiederzugeben, nur aus zweiter Hand (weil er nicht dabei war und nicht mit mir gesprochen hat) berichtet.
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3. Dezember 2011
Regensburg, Salzstadel, 10 Uhr bis 19 Uhr
:: Programm und Ablauf
:: Video der Eröffnungsreden von Sepp Dürr und Margarete Bause
:: Bericht des BR
:: Broschüre Handeln gegen Rechtsextremismus
24. November 2011
Video der Rede im Plenum zu den Neonazi-Morden
:: Blog zur Begleitung des Untersuchungsausschusses
24. Oktober 2010
Bist du Deutschland? Ein Streitgespräch über Integration mit u.a. Sepp Dürr, Innenminister Joachim Herrmann, Martin Neumeyer, Integrationsbeauftragter
:: Broschüre zur Künstlerinnen- und Künstlerförderung in Bayern
:: Broschüre Stadt, Land, Grün
:: Kleiner Strukturatlas Bayern
Strukturatlas der Ludwig-Maximilians-Universität München, Lehrstuhl für Wirtschaftsgeographie, und der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Lehrstuhl für Geographie und Regionalforschung, zu den regionalen Disparitäten in Bayern, Juli 2008.
Hinweis für den Download: Das PDF ist ca. 32 MB groß!
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